Mehr Schwung für die Radwende

Bochum auf dem Weg zum Radentscheid

Vor etwa 2 Jahren haben Mitglieder der Naturfreunde und anderer fahrradfreundlicher Organisationen zusammen mit vielen Einzelpersonen das Bündnis „Radwende Bochum“ gegründet, um endlich dafür zu sorgen, dass auch in Bochum eine Verkehrswende stattfindet. Seitdem ist viel passiert, ein Forderungskatalog wurde erarbeitet, es gab große Raddemos, Diskussionsveranstaltungen, Gespräche mit Parteien und Stadtverwaltung etc.

Bochum gehört zu den Städten mit der höchsten Autozahl pro Kopf, die ganze Stadt ist mit ihren großen Radialstraßen zum Innenstadtring auf Autos ausgerichtet, es war daher klar, dass eine Radwende in Bochum nicht einfach werden würde. Tatsächlich gab und gibt es trotz aller Lippenbekenntnisse der Stadt bisher nur geringe sichtbare Fortschritte, die Hattinger Straße wird gerade vom Schauspielhaus aus ein Stück weit umgebaut, einige Fahrradstraßen wurden ausgewiesen, von einem durchgängige Radwegenetz auf den großen Radialstraßen – eine der Forderungen der Radwende – ist Bochum aber noch weit entfernt. Es fehlt der große Wurf für eine grundlegende Neuausrichtung des Straßenverkehrs in unserer Stadt.

Angesichts dieser Situation haben sich am 23.09.2020 auf Einladung der Radwende etwa 70 Menschen (mehr war aufgrund der Corona-Bestimmungen nicht möglich) in der Christus-Kirche getroffen, um in Bochum ein Bürger*innen-Begehren für ein fahrradfreundliches Bochum – den Radentscheid – auf den Weg zu bringen. Es herrschte Aufbruchsstimmung, viele Anwesende meldeten sich spontan, um in verschiedenen Arbeitsgruppen mitzuarbeiten. Trotz des Lockdowns blieb das große Engagement. Zeitweise mehr als 40 Leute nahmen per Videokonferenz an den monatlichen Treffen zum Radentscheid teil und ein Forderungstext wurde verabschiedet (siehe Kasten).

Während wir nun Unterstützer*innen für den Radentscheid suchen, führt die Stadtverwaltung die rechtliche vorgeschriebene Kostenschätzung für die mit den Forderungen verbundenen Maßnahmen durch, da jedem Unterzeichnenden bekannt sein muss, welche Kosten bei Umsetzung der Forderungen auf die Stadt zukommen. Läuft alles glatt, können wir im Frühjahr beginnen Unterschriften zu sammeln. Damit sich der Rat der Stadt Bochum mit unseren Forderungen beschäftigt, werden in einem ersten Schritt im Rahmen eines Bürger*innen-Begehrens rund 12.000 Unterschriften von Bochumer Bürger*innen benötigt.

Kommt der Rat zum Schluss, dass das Bürger*innen-Begehren aus formalen Gründen unzulässig ist, muss er dies begründen. Ist dies jedoch nicht der Fall, dann muss der Rat beschließen: „Das Bürgerbegehren ist zulässig“. Nun muss sich der Rat positionieren. Hierbei gibt es drei Möglichkeiten:

a) der Rat übernimmt die oben genannten Forderungen 1 zu 1. Ein Bürger*innen-Entscheid (=Radentscheid) ist dann nicht mehr nötig.

b) der Rat einigt sich mit den Bevollmächtigten des Begehrens auf einvernehmliche Regelungen, so dass der Radentscheid überflüssig wird.

c) der Rat setzt einen Termin für einen Bürger*innen-Entscheid (=Radentscheid) fest, der innerhalb von 3 Monaten durchgeführt werden muss.

Findet ein Radentscheid statt, dann haben alle bei einer Kommunalwahl Wahlberechtigten die Möglichkeit, wie bei einer Wahl mit „ja“ oder „nein“ über die Forderungen abzustimmen. Wenn mindestens 10 Prozent der Berechtigten ihre Stimme abgeben und die Hälfte von ihnen die oben genannten Forderungen unterstützt, dann muss die Stadt sie umsetzen. Durchführung und Organisation des Bürger*innen-Entscheids ist Aufgabe der Stadt

Ob es allerdings so weit kommt bleibt abzuwarten. In anderen Städten, z.B. Essen, Bielefeld, Aachen oder Marl hat der Rat er Stadt den Forderungen der Radaktivist*innen jeweils zugestimmt. In Bochum steht die rot-grüne Koalition zwar laut Koalitionsvertrag dem Thema Radfahren bzw. Ausbau der Radinfrastruktur – sehr offen gegenüber, u.a. wird im Koalitionsvertrag angekündigt, in Bochum bis zum Ende der Legislaturperiode etwa 100 km Radweg bauen zu wollen. Für 2021 sind allerdings laut Stadt bisher nur etwa 4 km Radweg geplant. Ein Radentscheid, der den politisch Verantwortlichen Druck macht – bleibt also richtig und wichtig!

Damit der Radentscheid gelingt, brauchen wir viel Unterstützung: Ab sofort sucht der Radentscheid Unterstützer*innen, die beim Sammeln von Unterschriften helfen, Organisationen, Promis und Gruppen nach ihrer Unterstützung fragen und Geld spenden könnten (ein Konto für Spenden wird in Kürze bekannt gegeben). Wenn ihr dabei helfen könnt, meldet euch beim Radentscheid-Bochum@zeromail.org

Nächstes Treffen für den Radentscheid ist am 24.2. um 19 Uhr natürlich wieder online bzw. als Videokonferenz. Alle Freund*innen des Rades sind herzlich willkommen! Um dabei zu sein, müsst ihr eine kurze Mail an Radentscheid-Bochum@zeromail.org senden, dann bekommt ihr spätestens am Tag des Treffens die Zugangsdaten.

Dominik Bald

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Forderungen für einen Radentscheid in Bochum

1.) Infrastruktur für den Alltagsradverkehr ausbauen
Auf allen Radialen und dem Ring werden beidseitig und in voller Länge bis 202X Radwege nach den unter 3.) genannten Grundsätzen gebaut bzw. saniert. Bei vorhandener zweispuriger Straßenführung wird eine Spur zum Radweg. Auf allen Hellwegen und Hauptverkehrsachsen werden bis 2030 Radwege nach den gleichen Kriterien gebaut bzw. saniert.


2.) Kreuzungen sicher umbauen 
ab 2022 werden jährlich 3 Kreuzungen im Radhauptrouten- und Ergänzungsnetz mit Priorität auf Sicherheit und zügiges Vorankommen für Fuß- und Radverkehr nach folgenden Grundprinzipien umgebaut: Radfahrende sind im Sichtfeld des Kfz zu führen und erhalten Wartezonen im vorgelagerten Sichtbereich. Die Abbiegegeschwindigkeit der Kfz wird durch den Abbiegewinkel verringert, z. B. durch Schutzinseln oder Rückbau/Anpassung von „freien“ Rechtsabbiegefahrstreifen für Kfz. Die Signalisierung minimiert Wartezeiten für den Radverkehr und räumt diesem Vorrang ein, abgesetzte Radverkehrsfurten werden durch eigene Ampelphasen gesichert. Umbaupriorität haben Kreuzungen mit besonderem Gefährdungspotenzial.


3.) Aktuelle technische Entwicklungen bei der Planung und dem Bau von Radverkehrsanlagen berücksichtigen
Der Bau sowie die Modernisierung der Radwege erfolgt auf Grundlage der neuesten Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA). Neue bzw. zu sanierende Radwege sind grundsätzlich von Gehwegen baulich getrennt. Die Breite von Radwegen beträgt auf Radschnellverbindungen 3,0 m, Radhauptverbindungen 2,50 m und im Basisnetz 2,0 m. Radverkehrsanlagen werden vor Befahren, Halten und Parken durch Kfz geschützt, z. B. durch Borde oder Markierungsnägel, und sind vom Fußverkehr getrennt.


4.) Zusätzliche Fahrradstellplätze und Servicestationen ausbauen
In Bochum wird in zentraler Lage in der Nähe des Hauptbahnhofs ein Fahrradparkhaus mit einer Stellfläche für mindestens 4.000 Fahrräder gebaut. Zusätzlich werden 2.000 überdachte und beleuchtete Stellplätze an zentralen Haltestellen und Veranstaltungsorten sowie 4.000 Stellplätze an Schulen, Sportstätten, in Einkaufsstraßen und Wohnquartieren eingerichtet. In allen Wohnquartieren werden über die Stadt verteilt 300 Stellplätze mit Ladevorrichtung für Lastenräder gebaut. 

5.) Information und Beteiligung der Öffentlichkeit
Die Stadt Bochum informiert einmal pro Jahr in einer öffentlichen Veranstaltung zum Stand der Umsetzung der durchgeführten Maßnahmen. Die Maßnahmen werden ebenfalls in einem der Öffentlichkeit zugänglichen jährlichen schriftlichen Bericht ausführlich erläutert.

Naturfreunde Langendreer begrüßen den Verkauf der Bochumer RWE-Anteile


Die NaturFreunde Bochum-Langendreer freuen sich darüber, dass die Stadtwerke Bochum die letzten Anteile an der RWE verkauft haben!

Wie am 6.9. boerse.ard.de meldete, hat die kommunale Holding für Versorgung und Verkehr die letzten Aktien der RWE verkauft. Die RWE ist der größte Kohlendioxid-Verursacher Europas. Deshalb ist ein Ausstieg überfällig gewesen.

Wir hoffen, dass die Stadtwerke Bochum weitere Schritte zur Dekarbonisierung ihres Strommixes gehen.

https://boerse.ard.de/aktien/stadt-bochum-verkauft-letzte-rwe-aktien100.html?fbclid=IwAR3WhqOcvnh0CfrngatGCp8_BkuoQnD2uAAkycQoJJUe-lI6U2L855Uujeo

Naturfreunde Langendreer aktiv gegen den Klimawandel und für den Hambacher Forst

Zwei Busse haben wir gechartert, um möglichst vielen Menschen die Teilnahme an der Demonstration am 6.10. in Buir bei Kerpen gegen die Abholzung des Hambacher Forstes zu ermöglichen. Die Resonanz bei vielen, die zur Demo wollten, war ausgesprochen groß. Bochums Oberbürgermeister und NaturFreund Thomas Eiskirch, der von uns in einem ofenen Brief eingeladen wurde,  ließ sich wegen seines Urlaubes entschuldigen.

 

Deutschland soll nicht mehr Weltmeister in der Verstromung des umweltschädlichsten fossilen Energieträgers sein.

Vor Ort erlebten die Teilnehmer ein friedliches und schönes Fest. Die Demonstration von mindestens 50.000 Teilnehmer zeigte eindrucksvoll, dass die Menschen den Ausstieg aus der Braunkohle wollen.

Offener Brief an den Oberbürgermeister: Thomas steig in unseren Bus!

Lieber NaturFreund Thomas Eiskirch,

wie Du sicher weißt, setzen wir NaturFreunde uns bundesweit für den Erhalt des Hambacher Forstes ein und unterstützen damit den Ausstieg aus der Kohleverstromung, die maßgeblich zur Klimaschädigung beiträgt. Wir haben den Hambi oft besucht und in öffentlichen Infoveranstaltungen über die aktuelle Entwicklung und ihre Folgen berichtet.
Auch unsere Ortsgruppe Bochum-Langendreer, bei der Du bereits zu Gast warst, beteiligt sich daher an der bundesweiten Demonstration am 06.10.. Wir haben deshalb einen Bus gechartert, der am Samstag, um 9:15 vom Bochumer Hauptbahnhof startet.
Da wir Dich als engagierten NaturFreund kennengelernt und gemeinsam nach einem der durch den Klimawandel verursachten Stürme neue Bäume gepflanzt haben, laden wir Dich herzlich ein:
Thomas, steig in unseren Bus!
Diesen Brief haben wir auf der Herbstfreizeit der NaturFreunde OG Langendreer beschlossen.

Mit freundlichen Grüßen,
Berg frei,
Mitglieder der NaturFreunde Bochum-Langendreer

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In Anbetracht, dass die Stadt Bochum immer noch RWE-Aktien hält, wollten wir, dass sich das Mitglied der NaturFreunde Deutschlands mehr für die Ziele der NaturFreundebewegung einsetzt. In einem Antwortschreiben der Stadt wurde uns mitgeteilt, dass er aufgrund seiner Urlaubsplanung nicht unserem Aufruf folgen kann.

Wald retten – Kohle stoppen – Demonstration am 6.10. am Hambacher Forst

Wir stellen zwei Busse – Mitfahrer gesucht!
Auch wenn an dem Tag gleichzeitig die Seebrücke-Demonstration ist, haben wir uns entschlossen, gegen die Abholzung des Hambacher Waldes zu demonstrieren. In der Vergangenheit ist häufig genau bei Aktionen gegen die Abholzung der S-Bahn-Verkehr nach Buis ausgefallen. Um dem vorzubeugen, fahren wir mit zwei Bussen.

Abfahrt: Fernbushaltestelle (Wittener Straße) am Bochumer Hauptbahnhof.

6.10. – 9:15. Tickets kosten 15 € für Erwachsene. 1 € für Jugendliche und Kinder. Bitte anmelden unter langendreer@naturfreunde.de

Diskussion im Naturfreundezentrum: Wie geht es weiter nach dem Klimagipfel?

Die Naturfreunde-Langendreer sind mit einem Bus nach Bonn gefahren zur ersten Demo anlässlich des Klimagipfels. Mit 25 000 Mitstreitern haben sie gegen die Fortführung der Kohleverstromung demonstriert. 

Philipp Unger, Mitglied der Ortsgruppe und Aktivist beim Klimagipfel, war auch im Verlauf der COP23 vor Ort. 

Auf seinen bisherigen Reportage-Reisen zu unterschiedlichen Klima-Protesten und auch den vorangegangenen UN Klimakonferenzen COP 15 und 21 ging er der Frage nach: Was ist Bal(l)ance? 

 

Zusammen mit Ralf D’Atri, Künstler aus dem Musischen Zentrum der RUB, mit dem er einige der Reisen unternommen hat, präsentiert er nun eine Auswahl aus den mehr als 100 Interviews, zieht Bilanz und lädt zur Diskussion ein.  

Einige der Geschichten findet ihr bereits auf seiner Webseite:https://stories.ballancier.de/cop21

Dabei wird es auch um die Frage gehen, wie er diesen Gipfel 2017 erlebt hat und um die Fragen: Welche Ergebnisse hat COP23 gebracht? Welche Bedeutung hat das für uns? Was bedeutet dies für die Aktivitäten gegen den Klimawandel vor Ort? Wie können wir vor Ort etwas gegen den Klimawandel tun?

In der Diskussion können wir über Handlungsmöglichkeiten hier vor Ort reden.

Termin: 23.11.2017 im NaturfreundeZentrum